Jugendschutz-Staatsvertrag endgültig gescheitert

Der geplante Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet ist endgültig gescheitert. Der nordrhein-westfälische Landtag lehnte den Antrag zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) … wie erwartet einstimmig ab.

Der Staatsvertrag sah Altersbeschränkungen für Internetangebote und «Sendezeiten» für jugendgefährdende Inhalte vor. Quer durch alle Parteien und bei vielen Netzaktivisten gab es massive Zweifel, ob die zum 1. Januar geplanten Maßnahmen umsetzbar und effizient waren.

Quelle: sueddeutsche.de

Jugendschutz-Staatsvertrag vor dem Aus

Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Nordrhein-Westfalen müsste, wie alle Bundesländer, zustimmen – doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen.

Quelle: Spiegel.de

Endlich ein Schritt in die richtige Richtung. Jugendschutz ist wichtig, aber auch nur sinnvoll, wenn ein durchdachtes Konzept vorliegt. Der vorliegende Jugendschutz-Staatsvertrag ist für mich ein Schuß ins Blaue ohne Sinn und Verstand.

Zum Beispiel wurde der Aufwand für Webseiten- und Blogbetreiber bei der Umsetzung gar nicht bedacht. Ich bin gespannt, ob der Staatsvertrag in überarbeiteter Fassung nochmals vorgelegt wird. Warten wir es ab…