Jugendschutz-Staatsvertrag vor dem Aus

Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Nordrhein-Westfalen müsste, wie alle Bundesländer, zustimmen – doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen.

Quelle: Spiegel.de

Endlich ein Schritt in die richtige Richtung. Jugendschutz ist wichtig, aber auch nur sinnvoll, wenn ein durchdachtes Konzept vorliegt. Der vorliegende Jugendschutz-Staatsvertrag ist für mich ein Schuß ins Blaue ohne Sinn und Verstand.

Zum Beispiel wurde der Aufwand für Webseiten- und Blogbetreiber bei der Umsetzung gar nicht bedacht. Ich bin gespannt, ob der Staatsvertrag in überarbeiteter Fassung nochmals vorgelegt wird. Warten wir es ab…